Kategorie: DSGVO

 

DSGVO: Berichtigung der deutschen Sprachfassung im Amtsblatt veröffentlicht

Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, L 314/72 vom 22.11.2016

Bitkom (BRD): Aktualisierter Leitfaden zur Übermittlung personenbezogener Daten

Zur deutschen Rechtslage (mit Hinweisen auf die DSGVO): Der schon länger bestehende Leitfaden zur »Übermittlung personenbezogener Daten – Inland, EU-Länder, Drittländer« gibt einen Überblick, was generell bei Datenübermittlungen zu beachten ist. Er wurde nun aufgrund der aktuellen Entwicklungen auf Basis der geltenden Rechtslage aktualisiert. Weiterhin wurden Ausblicke auf die RechtslageMehr

Art. 29 WP issues GDPR Guidelines (DPO, Lead Supervisory Authority, Data Portability) 

​http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=50083 From the press release: Consistent with its 2016 Action Plan decided in February 2016, the WP29 adopted during the December plenary: Guidelines and FAQs on the right to Data Portability, Guidelines and FAQs on Data Protection Officers (DPO) and Guidelines and FAQs on the Lead Supervisory Authority. […] To complement this, the WP29 welcomes any additional comments that stakeholdersMehr

DSGVO: Kurzüberblick One Stop Shop

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, ​Kurz-Papier “Der One Stop Shop” (pdf): Die DS-GVO führt das Konzept des One Stop Shop [OSS] ein, wenn es um sog. grenzüberschreitende Verarbeitung personenbezogener Daten geht. Das bedeutet: Bei grenzüberschreitender Verarbeitung ist die sog. federführende Aufsichtsbehörde alleiniger Ansprechpartner des Verantwortlichen bzw. des Auftragsverarbeiters. Für Unternehmen hatMehr

Dt. Anwaltverein – Stellungnahme zur Frage des „Eigentums“ an Daten und Informationen

Stellungnahme (Nr. 75/2016) des Deutschen Anwaltvereins vom 25.11.2016 durch den Ausschuss Informationsrecht zur Frage des „Eigentums“ an Daten und Informationen (pdf) Der DAV befasst sich mit der Frage des „Eigentums“ an Daten und Informationen, gibt einen Überblick zur in Deutschland geltenden Rechtslage und warnt vor übereilter Gesetzgebung auf europäischer Ebene. Quelle: Newsroom DAVMehr

White Paper on the DPO’s Role under the GDPR

On November 17, 2016, the Centre for Information Policy Leadership (“CIPL”) at Hunton & Williams LLP issued a white paper on “Ensuring the Effectiveness and Strategic Role of the Data Protection Officer under the General Data Protection Regulation” (CIPL GDPR Interpretation and Implementation Project November 2016) (pdf).

BayLDA: Kurzpapier “Verarbeitung personenbezogener Daten für Werbung” unter der DSGVO

Mit der DS-GVO fallen alle detaillierten Regelungen des BDSG für die Verarbeitung personenbezogener Daten für werbliche Zwecke weg. Grundlage für die Beurteilung der Zulässigkeit von Werbung ist in Zukunft, abgesehen von einer Einwilligung, eine Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO. Inwieweit es in Europa gelingen wird, dieMehr

BRD: “Datenschutz-Anpassungs- u. -UmsetzungsG” (RefE) v. 23.11.2016

Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern vom 23.11.2016 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU). Siehe auch die kritische Stellungnahme der Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V.; siehe auch beim BvD e.V.; Heise

GDD-Praxishilfe DS-GVO I – Der Datenschutzbeauftragte nach der Datenschutz-Grundverordnung

Das vorliegende Papier der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD) gibt einen Überblick über die Regelungen zur Bestellung von Datenschutzbeauftragten sowie deren Aufgaben und Stellung nach der DSGVO.

BayLDA: Datenübermittlungen in Drittstaaten unter der DSGVO

​Die DS-GVO bringt für Datenübermittlungen in Nicht-EU-Staaten mehr Flexibilität als bislang. So kommen künftig auch genehmigte Verhaltensregeln (Codes of Conduct, CoC) und genehmigte Zertifizierungsmechanismen als Grundlage für derartige Übermittlungen in Betracht. Das Problem von Datenzugriffen ausländischer Behörden bedarf jedoch weiterer Klärung, auch seitens der Aufsichtsbehörden. Das Kurzpapier des BayLDA zuMehr

DSGVO: Berichtigung der dt. Sprachfassung (Entwurf)

​http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-12399-2016-INIT/en/pdf

DSRI-Herbstakademie: Vorträge u.a. zur DSGVO online

​Die Vorträge der DSRI-Herbstakademie sind nunmehr online (viele davon betreffen die DSGVO), der Tagungsband ist auch bereits verfügbar (und empfehlenswert).

BRD: Kurzüberblick zur Auftragsverarbeitung gem. DSGVO 

​Das BayLDA hat heute ein neues Kurzpapier (pdf) zu den Regelungen zur Auftragsverarbeitung nach der DSGVO veröffentlicht. Quelle: BayLDA 

BRD: Kurzüberblick zur Einwilligung gemäß DSGVO u. Weitergeltung erteilter Einwilligungen

​Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht: Die Einwilligung nach der DS-GVO ist als eine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Verarbeitung personenbezogener Daten nur wirksam, wenn sie freiwillig und – bezogen auf einen bestimmten Fall – informiert abgegeben wird. Welche Änderungen sich künftig hierbei ergeben und wie insbesondere mit bereits nach dem BDSG erteilten EinwilligungenMehr

BRD: BvD veröffentlicht mit Hinblick auf die DSGVO ein aktualisiertes Berufsbild für Datenschutzbeauftragte

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) hat kürzlich ein aktualisiertes Berufsbild für betriebliche Datenschutzbeauftragte (Stand September 2016) vorgestellt. Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung hatte eine Überarbeitung erforderlich gemacht (Quelle: Virtuelles Datenschutzbüro).

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