Archive for the DSGVO category

Markus Kastelitz

Bitkom (BRD): Aktualisierter Leitfaden zur Übermittlung personenbezogener Daten

BDSG, BRD, Datentransfers, DSGVO

Zur deutschen Rechtslage (mit Hinweisen auf die DSGVO):

Der schon länger bestehende Leitfaden zur »Übermittlung personenbezogener Daten – Inland, EU-Länder, Drittländer« gibt einen Überblick, was generell bei Datenübermittlungen zu beachten ist. Er wurde nun aufgrund der aktuellen Entwicklungen auf Basis der geltenden Rechtslage aktualisiert. Weiterhin wurden Ausblicke auf die Rechtslage nach der Datenschutz-Grundverordnung eingefügt. Der Leitfaden soll für die Zeit bis zum 25. Mai 2018 Orientierung bieten. Rechtzeitig vor diesem Datum wird es eine weitere Überarbeitung – dann komplett auf Basis der EU-Verordnung geben. Quelle: Bitkom

Markus Kastelitz

Art. 29 WP issues GDPR Guidelines (DPO, Lead Supervisory Authority, Data Portability) 

Art. 29 WP, Datenportabilität, Datenschutzbeauftragter, DSGVO, Header
Art. 29 WP issues GDPR Guidelines (DPO, Lead Supervisory Authority, Data Portability) 

http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=50083

From the press release: Consistent with its 2016 Action Plan decided in February 2016, the WP29 adopted during the December plenary:

To complement this, the WP29 welcomes any additional comments that stakeholders may have on the adopted guidelines until the end of January  2017.  The comments on guidelines can be sent to the following addresses: JUST-ARTICLE29WP-SEC@ec.europa.eu and presidenceg29@cnil.fr. Finally, the guidelines on Data Protection Impact Assessments and Certification will be ready in 2017.

Markus Kastelitz

DSGVO: Kurzüberblick One Stop Shop

DSGVO, Uncategorized

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, ​Kurz-Papier “Der One Stop Shop” (pdf): Die DS-GVO führt das Konzept des One Stop Shop [OSS] ein, wenn es um sog. grenzüberschreitende Verarbeitung personenbezogener Daten geht. Das bedeutet: Bei grenzüberschreitender Verarbeitung ist die sog. federführende Aufsichtsbehörde alleiniger Ansprechpartner des Verantwortlichen bzw. des Auftragsverarbeiters. Für Unternehmen hat das den Vorteil, dass sie wegen ein und derselben Verarbeitung nicht mit mehreren Datenschutzaufsichtsbehörden parallel kommunizieren müssen. Quelle: BayLDA

Markus Kastelitz

Dt. Anwaltverein – Stellungnahme zur Frage des „Eigentums“ an Daten und Informationen

BRD, Dateneigentum, Datenschutz, DSGVO

Stellungnahme (Nr. 75/2016) des Deutschen Anwaltvereins vom 25.11.2016 durch den Ausschuss Informationsrecht zur Frage des „Eigentums“ an Daten und Informationen (pdf)
Der DAV befasst sich mit der Frage des „Eigentums“ an Daten und Informationen, gibt einen Überblick zur in Deutschland geltenden Rechtslage und warnt vor übereilter Gesetzgebung auf europäischer Ebene.
Quelle: Newsroom DAV
Weitere aktuelle Stellungnahmen: SN 81/16: Datenschutz und Mandatsgeheimnis; SN 84/16: Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz

Markus Kastelitz

White Paper on the DPO’s Role under the GDPR

Datenschutzbeauftragter, DSGVO

On November 17, 2016, the Centre for Information Policy Leadership (“CIPL”) at Hunton & Williams LLP issued a white paper on “Ensuring the Effectiveness and Strategic Role of the Data Protection Officer under the General Data Protection Regulation” (CIPL GDPR Interpretation and Implementation Project November 2016) (pdf).

Markus Kastelitz

BayLDA: Kurzpapier “Verarbeitung personenbezogener Daten für Werbung” unter der DSGVO

BRD, DSGVO, Werbung

Mit der DS-GVO fallen alle detaillierten Regelungen des BDSG für die Verarbeitung personenbezogener Daten für werbliche Zwecke weg. Grundlage für die Beurteilung der Zulässigkeit von Werbung ist in Zukunft, abgesehen von einer Einwilligung, eine Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO. Inwieweit es in Europa gelingen wird, die im BDSG enthaltenen Maßstäbe in die Abwägungsentscheidung “hinüber zu retten”, wird sich zeigen. Das BayLDA hat zu den Rahmenbedingungen hierfür ein weiteres Kurzpapier veröffentlicht. Quelle: Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht

Markus Kastelitz

BRD: “Datenschutz-Anpassungs- u. -UmsetzungsG” (RefE) v. 23.11.2016

BRD, DSGVO

Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern vom 23.11.2016 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU). Siehe auch die kritische Stellungnahme der Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V.; siehe auch beim BvD e.V.; Heise

Markus Kastelitz

GDD-Praxishilfe DS-GVO I – Der Datenschutzbeauftragte nach der Datenschutz-Grundverordnung

BRD, Datenschutzbeauftragter, DSGVO

Das vorliegende Papier der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD) gibt einen Überblick über die Regelungen zur Bestellung von Datenschutzbeauftragten sowie deren Aufgaben und Stellung nach der DSGVO.

Markus Kastelitz

BayLDA: Datenübermittlungen in Drittstaaten unter der DSGVO

Datentransfers, DSGVO

​Die DS-GVO bringt für Datenübermittlungen in Nicht-EU-Staaten mehr Flexibilität als bislang. So kommen künftig auch genehmigte Verhaltensregeln (Codes of Conduct, CoC) und genehmigte Zertifizierungsmechanismen als Grundlage für derartige Übermittlungen in Betracht. Das Problem von Datenzugriffen ausländischer Behörden bedarf jedoch weiterer Klärung, auch seitens der Aufsichtsbehörden. Das Kurzpapier des BayLDA zu diesem Thema kann hier (pdf) heruntergeladen werden. Quelle: Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht

Markus Kastelitz
Markus Kastelitz

DSRI-Herbstakademie: Vorträge u.a. zur DSGVO online

Datenschutz, DSGVO, Literatur

​Die Vorträge der DSRI-Herbstakademie sind nunmehr online (viele davon betreffen die DSGVO), der Tagungsband ist auch bereits verfügbar (und empfehlenswert).

Markus Kastelitz

BRD: Kurzüberblick zur Auftragsverarbeitung gem. DSGVO 

Auftragsdatenverarbeitung, DSGVO

​Das BayLDA hat heute ein neues Kurzpapier (pdf) zu den Regelungen zur Auftragsverarbeitung nach der DSGVO veröffentlicht. Quelle: BayLDA 

Markus Kastelitz

BRD: Kurzüberblick zur Einwilligung gemäß DSGVO u. Weitergeltung erteilter Einwilligungen

DSGVO

​Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht: Die Einwilligung nach der DS-GVO ist als eine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Verarbeitung personenbezogener Daten nur wirksam, wenn sie freiwillig und – bezogen auf einen bestimmten Fall – informiert abgegeben wird. Welche Änderungen sich künftig hierbei ergeben und wie insbesondere mit bereits nach dem BDSG erteilten Einwilligungen umgegangen werden muss, hat das BayLDA in einem kurzem Papier (pdf) zusammengefasst. Quelle: BayLDA

Markus Kastelitz
Michael Mrak

Privacy Pattern Katalog nach ISO 29100

DSGVO, PrivacyByDesign

Eine Mitarbeiterin des österreichischen Privacy Labs hat einen interaktiven Privacy Pattern Katalog nach ISO 29100 erstellt. Dieser Katalog kann gut für Privacy by Design verwendet werden.

Anstehende Veranstaltungen

  1. Privacyofficers Weihnachtsfeier

    Dezember 11 @ 18:00 - 22:00 CET
  2. Vereinsseminar

    Dezember 12 @ 09:30 - 12:30 CET
  3. Fortbildungsseminar in Liechtenstein – Datenschutz in der Praxis

    Dezember 17 @ 09:00 - 17:00 CET
  4. 2. Regionalgruppentreffen NORD

    13-01-2020 @ 17:00 - 19:00 CET
  5. Vorstandsklausur

    17-01-2020 - 18-01-2020